Auf ein Gespräch mit Schengen
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Im letzten Jahr feierte das Schengener Abkommen seinen dreißigjährigen Geburtstag. Das Jubiläumsjahr 2015 war gleichzeitig eines der turbulentesten seit seiner Entstehung. Grund genug, sich zu einem persönlichen Gespräch mit Schengen zu treffen, um gemeinsam über seine Vergangenheit und Zukunft zu sprechen.
Schengen, Sie sind im letzten Jahr 30 Jahre alt geworden. Ein schönes Alter! Kann man von dem doppelten Espresso vor Ihnen darauf schließen, dass Sie noch etwas müde von den Feierlichkeiten im letzten Jahr sind?
(lächelt) Schön wär’s. Zum Feiern bin ich ehrlich gesagt kaum gekommen, weil ich ständig mit Familien- und Nachbarschaftsstreitereien beschäftigt war. Leider stand ich oft selbst im Zentrum dieser Auseinandersetzungen. Wie Sie ja vielleicht wissen, ist meine Arbeit für unsere Familie von zentraler Bedeutung, doch gibt es bei uns recht unterschiedliche Vorstellungen, wie es am besten laufen soll. Der Konflikt hat sich im letzten Jahr enorm zugespitzt. Vieles hat man an mir kritisiert. Zeitweise hatte ich sogar Angst um meine Existenz. Da war mir ehrlich gesagt kaum zum Feiern zumute.
Tut mir leid, das zu hören. Bei Ihrer Geburt im Jahre 1985 war Ihre Familie ja noch deutlich kleiner und es war wohl niemandem klar, was noch alles auf sie zukommen würde...
Sie sagen es. Damals war alles noch recht überschaubar. Am 14.06.1985 kam ich in einem kleinen Ort in Luxemburg zur Welt, der auch mein Namensgeber sein sollte: Schengen. Meine Familie, bestehend aus Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden, beschloss damals, dass ich schrittweise für den Abbau der Personenkontrollen an den Binnengrenzen dieser Länder sorgen sollte. Die intraeuropäischen Grenzen sollten nach und nach verschwinden.
... was auf gut Deutsch heißt?
Dass sich mein erweiterter Familienkreis einfacher besuchen konnte. Wenn Sie zum Beispiel von Deutschland nach Frankreich fuhren, sollten Sie an der Grenze nicht mehr kontrolliert werden.
Und das war alles?
Es hört sich einfacher an, als es tatsächlich war und immer noch ist. Um diese Grenzkontrollen abzubauen, muss man gleichzeitig Sicherheits- und Visastandards zwischen allen Vertragsparteien anpassen. Kurz nach meinem fünften Geburtstag, am 19.06.1990, wurde das Schengener Durchführungsabkommen (SDÜ) unterzeichnet, das meine genaueren Aufgaben festlegte: die Vereinheitlichung von Vorschriften zur Einreise und die Entstehung eines einheitlichen Schengenvisums, polizeiliche Zusammenarbeit und Kooperation im Justizwesen, Maßnahmen gegen grenzüberschreitenden Drogenhandel und eine klare Zuständigkeit bei Asylfragen. Damit sollte ein einheitlicher Raum der Sicherheit und des Rechts geschaffen werden.
Da hatten Sie sicher alle Hände voll zu tun. Keine leichte Aufgabe in so einem zarten Alter, oder?
Richtig. Mir fehlte damals vor allem das technische und juristische Know-how. Der SDÜ trat am 01.09.1993 in Kraft, doch die praktische Anwendung der vereinbarten Einzelbestimmungen dauerte bis zur sogenannten „Inkraftsetzung“ am 26.03.1995. Für die Einrichtung von Datenbanken und zuständigen Datenschutzbehörden brauchte mein Team etwas Zeit. Zunächst standen nur die Außengrenzen der Europäischen Union im Vordergrund, aber dann wollte man mich natürlich auch innerhalb der EU dabei haben. Mit dem Schengener Protokoll zum Amsterdamer Vertrag vom 02.10.1997 wurde ich ganz offiziell Teil der EU. (lächelt zufrieden)
Wodurch sich auch Ihre Familie erheblich vergrößern sollte...
Und wie! Ich weiß gar nicht, ob ich noch einen Überblick darüber habe. (zieht angestrengt die Augenbrauen zusammen und tippt sich eine Weile mit dem Zeigefinger an die Stirn). Ja ich glaube, ich hab’s: Italien 1990, Spanien und Portugal 1991, Griechenland 1992 und Österreich kam 1995 dazu. Dänemark, Finnland und Schweden und - stellen Sie sich vor - sogar die Nicht-EU-Länder, Island und Norwegen, wollten ab 1996 mitwirken. Ab 2007 kamen die Tschechische Republik, Lettland, Litauen, Estland, Polen, Malta, Ungarn, Slowenien und die Slowakei hinzu. Zuletzt schloss sich Lichtenstein, ebenfalls Nicht-EU-Mitglied, uns an. Bulgarien, Rumänien, Zypern und Kroatien sind noch keine vollen Mitglieder, aber auf dem Weg dahin, welche zu werden.
Wirklich beachtlich...
Ja, wir haben uns in den letzten Jahren erheblich vergrößert, aber beispielsweise Großbritannien und Irland sind nicht dabei. Wir pflegen allerdings eine sehr partnerschaftliche Beziehung zu ihnen. Wir kooperieren beispielsweise bei der verstärkten Zusammenarbeit von Polizei und Justiz in meinem „Schengener Informationssystem“, kurz SIS. Sie erteilen jedoch keine Schengenvisa und kontrollieren weiterhin ihre Grenzen.
Deshalb muss man sich bei der Ankunft an einem Londoner Flughafen also noch in die Schlange zur Passkontrolle einreihen. Im letzten Jahr kam es doch aber auch andernorts wieder zu Grenzkontrollen. Man munkelte gar, Sie seien angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen nicht mehr im Stande, Ihre Aufgaben richtig zu erfüllen.
Also Moment mal. Sie müssen das schon etwas differenzierter betrachten. Mit mir und meiner Aufgabe, die intra-EU-Mobilität zu erleichtern, ging auch einher, dass die Außengrenzen der EU stärker kontrolliert werden mussten. Wie Sie eingangs erwähnten, konnte bei meiner Geburt niemand ahnen, wie sich Europa, Migrationsbewegungen und Konfliktherde weltweit entwickeln und welche Einflüsse sich wie auf meine Arbeit ausüben werden. Die Frage, wie man mit diesen neuen Entwicklungen und Herausforderungen umgeht, hat zu eben jenen Familienstreitigkeiten geführt, die ich bereits erwähnte. Meiner Meinung nach muss man in solchen Zeiten zusammenhalten und gemeinsam nachhaltige Lösungen finden.
Und was wäre Ihre konkrete Vorstellung?
Wissen Sie, nach 30 Jahren Lebens- und Berufserfahrung bin ich zu der Einsicht gekommen, dass es wichtig ist, Entscheidungen nicht im Alleingang zu treffen. Man muss so etwas interdisziplinär und innovativ, das heißt mit wissenschaftlicher, praktischer und politischer Expertise und unter Berücksichtigung der jungen Generation durchdenken.
Schengen, ich danke Ihnen für das Gespräch!
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Autorin: Natalie Welfens
Cafébabel veröffentlicht in den kommenden Wochen zusammen mit dem Polis Blog von Polis180 e.V. eine Serie von Beiträgen, die verschiedene Facetten des Schengenraums und der damit verbundenen Vorstellung eines grenzenlosen Europa in den Blick nehmen.