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Published on June 1, 2009

Strassburg

Bald wird ein europäisches Porträt von ihnen gemacht werden und auf unserem Blog erscheinen.

1. Antwort B

Die Europawahlen finden dieses Jahr vom 4. Juni bis zum 7. Juni statt. Die Holländer und Briten werden die ersten sein, die ihre Volksvertreter auf europäischer Ebene wählen, da die Wahlen in beiden Ländern am Donnerstag den 4. Juni stattfinden. Am Freitag den 5. Juni werden sich die Iren und Tschechen an die Urnen begeben. Am Samstag den 6. Juni wählen Zypern, ein Teil der Übersee-Regionen Frankreichs, Italien, Lettland, Malta, die tschechische Republik (2. Wahltag) und die Slowakei. Letztendlich wählen die Deutschen, Österreicher, Belgier, Bulgaren, Dänen, Spanier, Esten, Finnen, Franzosen, Griechen, Ungarn, Italiener (2. Wahltag), Litauer, Luxemburger, Polen, Portugiesen, Rumänen, Schweden und Slowenen am 7. Juni.

1. Antwort B

Das Europaparlament ist die einzige Institution der europäischen Union, die mit allgemeinem direktem Wahlrecht gewählt wird. Die ersten Europawahlen, die mit dem allgemeinen direkten Wahlrecht versehen waren, fanden 1979 statt. So feiern wir dieses Jahr den dreißigsten Jahrestag an dem die Wahlen unter diesem Verfahren durchgeführt werden. Vor 1979 nominierten die nationalen Parlamente die europäischen Abgeordneten, die allesamt zwei Mandate einnahmen.

3. Antwort B

Bis zu den nächsten Wahlen gibt es im Europaparlament 785 Abgeordnete. Ab Juli und dem Vertrag von Nizza zufolge bleiben nur noch 736 Abgeordnete im Europaparlament über und jedenfalls nicht mehr als 750. Falls der Vertrag von Nizza in Kraft tritt, sollten es 751 sein, aber der europäische Rat hat entschieden, dass bis 2014 754 Abgeordnete im Europaparlament tagen werden. Der einzige Mitgliedsstaat der somit Abgeordnete „verlieren“ würde, wäre Deutschland.

4. Antwort C

72 Europaabgeordnete werden von den Franzosen gewählt werden. Das Land, das am wenigsten Abgeordnete stellt, ist Malta (mit 5 Abgeordneten) und das Land, das natürlich die meisten Europaabgeordneten aufweisen kann, ist Deutschland (mit 99 Abgeordneten).

5. Antwort A

Frankreich wird in 8 Wahlkreise unterteilt: Osten, Ile-de-France, Massif Central-Zentrum, Nordwesten, Westen, Übersee, Südosten und Südwesten. Diese territoriale Unterteilung hat man Jacques Chirac zu verdanken, der darüber im Jahr 2003 entschieden hat.

6. Antwort A

Hans Gert Pöttering (europäische Volkspartei) ist seit dem 16. Jänner 2007 der Präsident des Europaparlaments. Er folgte dem Spanier Josep Borrell der sozialdemokratischen Partei Europas. Herr Barroso ist der Präsident der europäischen Kommission, während Mirek Topolanek der Präsident der europäischen Union war, aber aufgrund eines Misstrauensvotums politisch beseitigt wurde. Seine Rolle nehmen jetzt Herr Fischer und Herr Klaus gemeinsam ein (die Präsidentschaft des Rats der europäischen Union wird übrigens alle sechs Monate neu besetzt).

7. Antwort C

Die erste Frau, die 1979 Präsidentin des Europaparlaments wurde, ist die Französin Simone Veil. Margaret Thatcher war die britische Premier Ministerin in den 1980ern und wurde darüberhinaus auf europäischer Ebene für Ihren Satz « I want my money back », wenn auch nicht im positiven Sinne, berühmt. Edith Cresson hingegen war die Kommissarin für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung während des Zeitraums 1995 bis 1999. Wegen Korruption beschuldigt, war sie für den gemeinsamen Sturz der Kommission verantwortlich.

8. Antwort B

Der Präsident des Europaparlaments wird für 2 ein halb Jahre von den Europaabgeordneten gewählt.

9. Antwort B

Das Mandat eines Europaabgeordneten dauert 5 Jahre.

10. Antwort B

Neun Fraktionen werden offiziell vom Europaparlament anerkannt. Es handelt sich hierbei in abnehmender Reihenfolge der Sitzverteilung um die Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten, Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament, Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke, Fraktion Unabhängigkeit / Demokratie, Fraktion Union für das Europa der Nationen, Fraktionslos „europäische Volkspartei“, die „Sozialdemokratische Partei Europas“, die „Europäische Liberale, Demokratische und Reformpartei“, die „ Allianz für das Europa der Nationen“, die „Europäische Linke“, die „Europäische Grüne Partei“, die „Europäische Demokratische Partei“, die „Europäische Freie Allianz“ und die „ EUDemokraten“.

11. Antwort A

Um eine europäische Fraktion zu gründen muss man in 1/5 der Mitgliedsstaaten der europäischen Union, also sechs, gewählt werden. Man muss außerdem mindestens 20 Mitglieder zählen. Nach den Europawahlen 2009 allerdings, entsteht eine europäische Fraktion nur, wenn man in 7 Staaten gewählt wird und 25 Mitglieder zählt.

12. Antwort B

Die „europäische Volkspartei“ ist mit 288 Sitzen von 785 die am stärksten vertretene Partei im Europaparlament. (Die „Sozialdemokratische Partei Europas“ hat 217 Sitze inne und die „Europäische Liberale, Demokratische und Reformpartei“ hat 100 Sitze.)

13. Antwort B

Der europäische Bürgerbeauftragte, dessen Amt seit 1995 existiert, ist derzeit und seit 2003 P. Nikiforos Diamandouros. Er folgte also Söderman nach. Durch das europäische Parlament für ein verlängerbares Mandat von 5 Jahren gewählt, was der Legislaturperiode des europäischen Parlaments entspricht, behandelt er Fälle schlechter Verwaltung der europäischen Organe oder Institutionen.

14. Antwort C

Der Präsident der europäischen Zentralbank, ihr Vizepräsident sowie die vier Mitglieder des Direktoriums werden von den Staatspräsidenten oder –kanzler der Mitgliedsstaaten nominiert.

15. Antwort A

Vom Mitbestimmungsverfahren betroffen sind das Europaparlament und der Rat der europäischen Union. Während dieses Verfahrens müssen das Parlament und der Rat über einen Gesetzestext, der von der Kommission initiiert wurde, eine Übereinkunft finden. Es kann bis zu drei Lesungen geben, wenn das Parlament und der Rat nicht übereinkommen. Wenn es am Ende dieser drei Lesungen kein Einverständnis gibt, wird der Text verworfen. Die Kommission ist die Wächterin der Verträge, sie wacht darüber, dass das europäische Recht eingehalten wird und sie besitzt ein Initiativrecht für legislative Akte, die später vom Rat und dem Parlament verabschiedet werden. Der europäische Rat (den man weder mit dem Europarat, der eine internationale Organisation ist, die unabhängig von der europäischen Union agiert; noch mit dem Rat der europäischen Union verwechseln darf) ist keine Institution. Er wird durch eine Gepflogenheit, die im Laufe der 1960ern Gang und Gäbe war, eingeführt. Valéry Giscard d’Estaing hat ihn offiziell 1974 ins Leben gerufen. Während das Europaparlament strategische Empfehlungen formuliert, bringt der europäische Rat generelle Orientierungen vor und ist somit der Motor und Ansporn für das Ingangsetzen des europäischen legislativen Verfahrens.

16. Antwort A

Das Europaparlament gibt seine Zustimmung für die Nominierung des Präsidenten der europäischen Kommission nach Vorschlag des Rates der europäischen Union. Er kann Befragungen der anstehenden Kommissare vor ihrer Investitur vornehmen: das sogenannte hearing. Er kann gegen die Kommission einen Misstrauensantrag vornehmen, doch bisher kam es noch nie zu dem Misstrauensvotum, da die Kommission Santer 1999 sich bevor dieses Votum stattfand von alleine zurückgezogen hatte.

17 .Antwort A

Die Erweiterung der europäischen Union hängt von der Zustimmung des europäischen Parlaments ab. Was die Verhandlungen und den Kalender anbelangt, sind die Kommission und der Rat der Union verantwortlich. Das europäische Parlament achtet darauf, dass die Kandidaten die Kopenhagener Kriterien erfüllen (Beitrittskriterien).

18. Antwort B

Sakharov-Preisträger sind Organisationen und Personen, die sich für die Menschenrechte, Demokratie, Meinungsfreiheit und den Kampf gegen Intoleranz und Unterdrückung in der ganzen Welt einsetzen.

19. Antwort B

In Frankreich muss man 18 Jahre alt sein, um wählen zu gehen und 23 um anzutreten. Aber das ist keine Allgemeinheit: so kann man zum Beispiel in Dänemark, Finnland, Deutschland, Luxemburg, Holland, Portugal, Slowenien und Schweden mit 18 sowohl wählen, als auch antreten. In Österreich jedoch ist es möglich mit 16 wählen zu gehen, während man mit 18 antreten kann. In Italien muss man 25 Jahre alt sein um anzutreten, während man mit 18 Jahren wählen kann. In Belgien muss man 21 Jahre alt sein, um bei den Europawahlen anzutreten und 18 um zu wählen.

20. Antwort B

Laut dem letzten Eurobarometer, der in den 27 Mitgliedsstaaten durchgeführt wurde, beträgt die Nichtwählerrate 66%. Diese Rate ist schrittweise immer stärker geworden (von 37% auf 54,3% im Juni 2004), obwohl das Parlament immer mehr Macht in Anspruch nimmt.

… Vergessen Sie nicht im Juni wählen zu gehen!!!

Was dieses Quiz über Sie aussagt…

Zwischen 0 und 5 richtigen Antworten 

Sie und die europäische Geschichte ? Sie beide haben wirklich nichts gemein! Das institutionelle Konstrukt der europäischen Union ist sicherlich kein Honiglecken, aber angesichts der Tatsache, dass die Gesetze aller 27 Mitgliedsstaaten zu 80% aus dem europäischen legislativen Verfahren hervorgehen, kann es nicht schaden, wenn die europäischen Bürger darüber Bescheid wissen. Nicht verzagen! Das Räderwerk der EU dreht sich immerzu weiter. Jetzt, im Hinblick auf eine neue Legislaturperiode und auf das Inkrafttreten des Lissabon Vertrags, ist der richtige Zeitpunkt gekommen zu versuchen mit ihr Schritt zu halten.

Zwischen 6 und 10 richtigen Antworten 

Sie wissen das Wichtigste über das Europaparlament. Das ist schon ein guter Anfang, aber noch lange nicht ein Grund stolz zu sein! Diese europäische Institution ist die einzige, die wir europäische Bürger, direkt wählen können. Gerade jetzt, vor den Europawahlen, müssen wir uns über die Arbeitsweise und Zusammensetzung dieses Organs, das 500 Millionen Europäer vertritt, informieren, um vom 4. bis zum 7. Juli die richtige Entscheidung zu treffen.

Zwischen 11 und 15 richtigen Antworten 

Sie sind gut über das Europaparlament informiert. Anscheinend hat es ihre Neugier schon geweckt… Jetzt, da Sie mit der Theorie mehr als vertraut sind, müssen Sie sich auf die einzelnen Arbeiten der Europaabgeordneten konzentrieren: ihre Berichte, die Kommissionen denen sie angehören... In welchen Bereichen setzt sich das Europaparlament ein? Was sind seine Prioritäten? In was für einem Kontext muss das Parlament eine Position einnehmen? Welche Punkte werden heftig diskutiert werden? All das werden Sie ab Anfang der nächsten Legislaturperiode auf Babel Straßburg erfahren können.

Zwischen 16 und 20 richtigen Antworten 

Die Europawahlen und das Europaparlament ? Beide Themen meistern Sie im Handumdrehen. Gut so! Sie sind nicht zufällig ein Eurofreek? Oder gar ein Babelianer ? Sie und ihr reges Interesse am Europaparlament werden in nächster Zeit sicher nicht enttäuscht sein: eine spannende neue Legislaturperiode, die nichts mit der Vorherigen zu tun hat, bahnt sich an. Neue Zusammensetzung, neue Verträge an der Spitze der europäischen Gemeinschaft, neuer Kontext… Wird es weitere EU-Erweiterungen geben? Wird die EU unter der neuen Legislaturperiode eine politische Union werden? Wird der Geiz der Staaten über das Solidaritätsprinzip siegen? Wir werden es erfahren, indem wir uns auf dem Laufenden halten... Hierzu viel Spaß auf Babel Straßburg!