60 Jahre UN: Ab in die Rente?
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martin hablitzel
Das Gipfelspektakel zum 60. Geburtstag der Vereinten Nationen dürfte kaum die Schwierigkeiten der Organisation verbergen. Die vorgeschlagenen Reformen sind eine gute Antwort – doch die Europäer müssten sich mehr einbringen, um sie voran zu bringen.
„Der weltgrößte Gipfel in der Geschichte.“ Mit diesen Worten beschreiben die Kommentatoren die Eröffnungssitzung der 60. Generalversammlung der UN, die vom 14. bis zum 16. September mindestens 175 Staats- und Regierungschefs zusammenbringen wird. Über die Symbolträchtigkeit des 60. Geburtstag hinaus muss sich Generalsekretär Kofi Annan für tragfähige Reformen einsetzen und zeigen, dass die Organisation den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen ist.
Lawine der Fehlschläge
Aber die Show der Feierlichkeiten darf die Schwierigkeiten der Organisation nicht verbergen. Nachdem sich die Illusionen, die nach dem Ende des Kalten Krieges aufkamen, aufgelöst hatten, wurden die Vereinten Nationen immer wieder isoliert, vor allem im Feld der internationalen Sicherheitspolitik. 1999 wurde die Bombardierung des Kosovos durch die NATO im Nachhinein vom Sicherheitsrat legitimiert. 2000 zogen Bush und die Neokonservativen, wenig angetan von der Organisation, in das Weiße Haus ein. Der 11. September und die Entwicklung des internationalen Terrorismus verdeutlichten, wie sich die Gefahren für die internationale Sicherheit verändern, und worauf die UNO nur sehr schlecht eingestellt ist. Zu guter Letzt versetzte der Krieg im Irak dem Sicherheitsrat, von den Amerikanern bedrängt, den Gnadenstoß. Weitere Tiefpunkte aus jüngerer Zeit sind der Skandal um das Programm „Öl für Lebensmittel“, die das Bild der nachlässigen internationalen Funktionärselite verstärkten und die schwachen Fortschritte zur Umsetzung der Milleniumsziele. Zudem wurde John Bolton – ein Falke, der für seine unilaterale Vision der amerikanischen Politik bekannt ist – im August 2005 zum amerikanischen Botschafter bei der UNO ernannt.
Die uneinigen Europäer
Kofi Annan möchte die Organisation wieder auf Trab bringen, indem er sie reformiert. Das ist das Ziel des Gipfels. Zuerst sollte die Verwaltungsführung saniert werden, Hauptanliegen der Amerikaner. Dann stünde der Umbau des Sicherheitsrates an, um dessen Repräsentativität und Legitimität zu gewährleisten, da die aktuelle Zusammensetzung immer noch das politische Gleichgewicht von 1945 abbildet. Diese Reformmaßnahme, für viele Stein des Anstoßes, wird ohne Zweifel nicht „vor Dezember“ umgesetzt werden, wie selbst der Generalsekretär eingesteht. Zuletzt soll der Erfolg unter anderem auch dadurch erreicht werden, auf den Milleniumszielen zu beharren und die Vorgabe zu wiederholen, dass die reichen Länder 0,7% ihres Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe ausgeben sollen. Werden diese Reformen durchgesetzt werden, oder wird man sie auf der langen Liste der Versprechen wieder finden, die von der Organisation, und vor allem von den Mitgliedsländern nicht gehalten wurden? Die Position der Vereinigten Staaten, die alles ablehnten, was die amerikanische Politik beeinträchtigte, ist inzwischen gelockert. Die Europäer, uneins, nehmen an der Debatte nicht teil. Wenn die Mitglieder der EU auf den internationalen Multilateralismus und die internationale Rechtsstaatlichkeit – was die UN ja verkörpert - Wert legen, sollten sie sich mehr in die Reformbemühungen der Organisation einbringen. Dabei sollten sie auch ihr Modell hervorheben: die Beilegung von Konflikten durch Recht, Demokratisierung und Wohlstand – Ziele, die zwar in der Charta stehen, die die UN aber nur sehr schwer umsetzen können, da ein kräftiger Anstoß fehlt.
Translated from 60 ans, l’âge de la retraite pour l’ONU ?