14. Juli in Frankreich: Beerdigung der Republik

Published on July 14, 2005

Zum ersten Mal ist eine Frage in die Gesichter an den Ufern der Seine geschrieben: Was gibt es zu feiern? Natürlich, „dabei sein ist alles“, aber die bittere Niederlage der Stadt Paris bei der Vergabe der olympischen Spielen 2012 hat Spuren hinterlassen, selbst das nüchterne Blatt Le Monde sprach von „Pech“. Denn das olympische Fiasko folgte dem Referendumsdebakel vom 29. Mai, als sich 55% der Franzosen gegen das Projekt einer europäischen Verfassung ausgesprochen haben. Hinter dieser Zurückweisung verbirgt sich ein Misstrauen gegenüber der Osterweiterung der EU, verkörpert durch das Gespenst des „polnischen Klempners“, und, allgemeiner, die Ablehnung einer Öffnung zu einer als feindlich empfundenen Außenwelt.

Doch der „Niedergang“ der Republik wird nicht nur in der jüngsten Vergangenheit deutlich. Die Entwicklung hat sich langsam angekündigt in einem Land, das zu den Präsidentschaftswahlen 2002 den rechtsextremen Jean-Marie Le Pen in der zweiten Runde sah. 2003 wurde der Einmarsch im Irak abgelehnt, was Frankreich eine diplomatische Isolierung einbrachte, und mit dem Verbot des islamischen Kopftuchs in den Schulen 2004 trennte sich der Staat von seinen fünf Millionen moslemischen Bürgern.

Das Land leidet, mehr als andere, von der unvermeidlichen Krise des Nationalstaats, nachdem er hier, am 14. Juli 1789 geboren wurde. Den Nationalstaat kann Frankreich heute beerdigen. Denn der Nationalfeiertag wird dieses Jahr eher an eine Beerdigung erinnern.

Doch dieser 14. Juli sollte der Trauertag aller europäischer Nationalstaaten sein. Der eines Italien, das sich offiziell in der Rezession befindet. Der eines Deutschland, das 5 Millionen Arbeitslose aufzuweisen hat. Das eines Großbritannien, das, wie Spanien, von Attentätern heimgesucht wird, die sich über Grenzen nur lustig machen.

Das ist der Kern des Problems. Die heutigen politischen Defizite haben allesamt eine transnationale Dimension: Von der Zuwanderung zum Terrorismus, von der Arbeitslosigkeit zur Wachstumsschwäche. Die Probleme lassen sich nur transnational bekämpfen. In diesem Kontext kann und muss die Europäische Union ein institutionelles Forum sein, aber auch eine Art zu denken. Um Lösungen zu finden, die den heutigen Problemen angemessen sind. Könnten wir Attentate vereiteln, wenn es eine „europäische CIA“ gäbe? Warum nicht über eine gemeinsame Immigrationspolitik nachdenken, werden die Grenzen seit dem Abkommen von Schengen doch bereits geteilt? Und wie soll die Inflation, die Arbeitslosigkeit, der wirtschaftliche Stillstand auf nationaler Ebene bekämpft werden, während die Währung die Grenzen überschreitet?

Auf diese Fragen gibt es nur eine Antwort: Wir müssen das nationale Modell überwinden, das durch den französischen Erschöpfungszustand verkörpert wird. Ein Modell, das wir schleunigst abschaffen sollten, wenn wir uns nicht mit dem Niedergang abfinden wollen.

Translated from 14 luglio, Funerale della République