Slowenien, eine Präsidentschaft aus dem Osten
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In der kleinen Welt Europas muss der Jahresanfang 2008 rot im Kalender markiert werden… und aus welchem Grund, fragt ihr mich? Erstens aus dem Grund, dass ein Land, begünstigt durch die Osterweiterung von 2004, die Präsidentschaft der EU übernimmt. Ernannt wurde: Slowenien, ein kleines Land mit zwei Millionen Einwohnern, eingeschlossen von Italien, Österreich und dem Balkan.
Bevor wir von Slowenien und der Vorstellung, was ihre Frauen angeht, sprechen, stellt sich eine existentielle Frage: wie funktioniert die EU-Präsidentschaft?
Es handelt sich um ein zirkulierendes System, bei dem alle sechs Monate ein Land die Staffel von einem anderen übernimmt, um Missgunst zu vermeiden.
Das Land, welchem diese Ehre zu Teil wird, leitet die Sitzungen des Europäischen Rates, des Rates der Europäischen Union sowie der Komitees und Arbeitsgruppen, die die Arbeiten des Rates vorbereiten. Es repräsentiert den Rat vor den anderen Organen und Institutionen der EU und wird ebenso als Repräsentant der EU inmitten der internationalen Organisationen und der Drittländer gehandelt.
Es ist auch an ihm, die Prioritäten für die Arbeit festzulegen.
Und um zu vermeiden, dass man alle sechs Monate gänzlich die Orientierung verliert, arbeiten die aufeinander folgenden Präsidentschaftsinhaber zusammen. Die slowenischen Behörden stehen somit in Beziehung mit Frankreich und der Tschechischen Republik und hatten ihre Arbeitsschritte in Zusammenarbeit mit Portugal vorbereitet.
Was hat sich Slowenien für die nächsten sechs Monate vorgenommen?
- Der Vertrag von Lissabon: so schnell wie möglich die Unterzeichnung des neuen Vertragswerkes durch die Gesamtheit der EU-Mitgliedsstaaten herbei zu führen. Alle Länder haben vorgesehen, dies auf parlamentarischem Wege umzusetzen, bis auf Irland, das durch seine Verfassung gezwungen ist, dies durch ein Referendum zu realisieren. In diesem Augenblick hat lediglich Ungarn den Vertrag unterzeichnet. Frankreich hat dies für Februar 2008 vorgesehen.
- Energie und Klimawechsel: Slowenien möchte die Bemühungen der EU rund um den Umweltschutz fortführen. Im Januar soll eine neue Strategie angenommen werden. Und man darf nicht vergessen, dass die internationalen Gespräche immer noch im Gange sind, den Anschluss an Kyoto zu verhandeln (2012).
- Der westliche Balkan: Slowenien ist das an den westlichen Balkan angrenzende Land. Es ging selbst aus dem ehemaligen Jugoslawien hervor. Diese Region wird somit für Slowenien eine besondere Gewichtung auf internationalem Gebiet haben, insbesondere in Bezug auf die Verhandlungen rund um die Unabhängigkeit des Kosovo und den Prozess der EU-Erweiterung mit Kroatien, wofür Slowenien besonders Partei ergreift.
Der Liebling der Klasse
Slowenien ist ein Land, was, vor 17 Jahren aus dem Kommunismus hervor gegangen, vor vier Jahren der EU beitrat und 2007 den Euro einführte: ein respektabler Bericht für einen Ersten der Klasse. Seine wirtschaftliche Tatkraft könnte vom Westen her Neid erzeugen. Ein durchschnittliches Wachstum von 5 % pro Jahr bei einer Arbeitslosenquote von 4,4 % und einem BSP von 15.000 Euro pro Einwohner.
Einziger Schatten auf dem Überblick: eine Rückkehr der Inflation seit einem Jahr. Einige sehen darin die Folge der Einführung vom Euro, aber es scheint, dass es sich dabei um eine der Konsequenzen durch den Preisanstieg von Benzin und Rohstoffen und durch den Mangel an Konkurrenz innerhalb der Dienstleistungen handelt.
Beziehungen mit Frankreich
Zwischen Paris und Ljubljana gab es niemals eine große Liebesgeschichte, wie sie sein muss. Es stimmt, dass zur Zeit der Aufteilung Jugoslawiens Frankreich zögerte, bevor es die Unabhängigkeit Sloweniens anerkannte. Das Land konnte sich dennoch den blutigen Kämpfen zwischen 1991 und 1995 wegen seiner Entfernung von Belgrad und seiner ethnischen Einheit entziehen.
Während seiner Präsidentschaft wird Slowenien übrigens Unterstützung aus Frankreich erhalten. Der Quai d’Orsay wird seine Botschaften in den Ländern, wo Slowenien keine besitzt, zur Verfügung stellen.
Slo-wie?
Jedoch bleibt ein Problem für Slowenien nach wie vor auf internationalem Parkett bestehen - sein Name. Es wird noch immer oft mit der Slowakei verwechselt… 600 Kilo Post verirren sich jedes Jahr zwischen den beiden Ländern…
Und eine kleine Anekdote… im Jahr 1999 hat G.W. Bush, damals noch Gouverneur von Texas und zukünftiger Kandidat für den Posten des US-Präsidenten, einem slowakischen Journalisten erklärt: “Alles, was ich über die Slowakei weiß, ist das, was ich von eurem Premierminister direkt darüber erfahren habe, der nach Texas gekommen ist.” - Das heißt nicht allzu viel, da dieses Treffen eigentlich mit dem Janez Drnovsek statt fand, dem Premierminister Sloweniens…
Und ratet mal, wer nach Slowenien im zweiten Halbjahr 2008 an der Reihe ist? Natürlich Frankreich!
Jean-Sébastien LefebvreTraduction : Mattias Jacob Becker