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Die schützende Hand der EU

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Default profile picture birgit ulrich

Zwei Sprachen, vier Flaggen, zwei Versionen der Geschichte und zwei Regierungen, die sich gegenseitig nicht anerkennen wollen. Eine junge, griechische Zypriotin beschreibt die politische Situation ihres Landes.

Ich erinnere mich an einen Artikel, der sich mit dem Gedanken beschäftigte, was in einem Außerirdischen vorginge, der auf Zypern landen würde. Er wäre wohl völlig verwirrt von den Zuständen auf der Insel. Bedauerlicherweise wäre er wohl nicht der einzige.

Auf Zypern leben zwei Bevölkerungsgruppen, Griechen und Türken. Seit der türkischen Invasion 1974, die sich gegen den Putschversuch der griechischen Junta richtete, leben sie in völliger Separation. Die Republik Zypern wurde 1960 gegründet und konnte die gesamte Bevölkerung nur bis 1963 glaubhaft repräsentieren. Schließlich resignierte die türkische Regierung über der unüberwindlichen Kluft zwischen den beiden Bevölkerungsgruppen. Die Zypernfrage stellte die Bewohner Zyperns und die internationale Gemeinschaft vor ein komplexes Problem ohne erkennbaren Ausweg.

Auf dem Weg in die Europäische Union

Mit dem international anerkannten Antrag auf eine Mitgliedschaft in der EU erhielt Zypern eine neue politische und soziale Dynamik. Mit den positiven Reaktionen der Kommission (1993) und des Rates (1994) begann Zypern 1998 mit den Beitrittsverhandlungen, die 2002 erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Von Anfang an war der griechische Bevölkerungsteil Zyperns davon überzeugt, dass der EU-Beitritt als Katalysator dienen könnte, um die politischen Probleme des Landes in den Griff zu bekommen.

Im Jahr 2002 rief UN-Generalsekretär Kofi Annan beide Seiten zusammen, um über die Pläne zur Gestaltung der zweiteiligen Gesellschaft zu verhandeln. Es galt über das Model eines bi-zonalen Föderalismus zu entscheiden, das Zypern den Beitritt zur EU ermöglichen würde. Die Gespräche bedeuteten einen Durchbruch für die zyprische Gesellschaft. Vor allem der türkische Teil der Bevölkerung, der stets von der Regierung unterdrückt wurde, sah in einer Wiedervereinigung Zyperns, die Chance auf eine Verbesserung ihrer gesamten Lebenssituation. Türkischstämmige Zyprioten hingegen kritisierten die negative Haltung ihrer Regierung, und so gingen schließlich fast 80 000 Menschen auf die Straße, um eine Lösung zu fordern. Mitte März 2003 scheiterten die innerzypriotischen Verhandlungen, und am 16.April 2003 unterzeichnete Zypern den Beitrittsvertrag der Europäischen Union. Es wurde zur Bedingung gemacht, dass Zypern nur als geeintes Land der EU beitreten dürfe. Das EU-Gemeinschaftsrecht allerdings würde nur für die Gebiete in Kraft treten, die einer anerkannten Staatsgewalt unterstehen, bis eine endgültige Lösung des Problems gefunden werde.

Sesam öffne dich

Der Druck auf die türkisch-zyprische Regierungsspitze, der auch die Hauptverantwortung über das Scheitern der Verhandlungen zuzuschreiben ist, führte zu dem Beschluss, die Überschreitungsrestriktionen entlang der so genannten ‚grünen Linie’ teilweise zu lockern. Die Grenzübergänge wurden am 23. April 2003 geöffnet und seither haben mehr als halbe Million Menschen ‚die andere Seite’ besucht. Das Hauptargument all derer, die eine Teilung des Landes als bestmögliche Lösung ansehen, wurde über Nacht hinfällig. Es kam nicht zum Krieg und niemand wurde verletzt oder getötet. Anstatt dessen fielen sich die Menschen weinend in die Arme. Die Befürchtung, beide Bevölkerungsgruppen könnten während eines Waffenstillstandes nicht friedlich miteinander leben, sondern würden sich gegenseitig bekriegen, hat sich nicht bestätigt.

Entscheidend ist, dass die Zyprioten nun begannen gemeinsam Geschichte zu schreiben. Zum ersten Mal seit 1974 druckten die griechischen Zeitungen Schlagzeilen über die letzten Wahlen im türkischen Teil der Insel und die beiden Sprachen tauchten fast überall nebeneinander auf. Endlich haben wir begonnen uns wie ein Land mit zwei Bevölkerungsgruppen zu verhalten, in dem wir uns gegenseitig respektieren und unsere Einheit feiern.

Optimistisch in die Zukunft

Knapp ein Jahr danach am 11. Februar 2004 startete eine neue Gesprächsrunde, abgesegnet von der EU und den Vereinten Nationen. Ziel ist es, die Verhandlungen bis zum 1. Mai 2004 abzuschließen. Die bisherigen Veränderungen in der türkisch-zyprischen Regierungsspitze sorgen für ein optimistisches Klima, das hoffentlich zu einer politischen Lösung beiträgt. Die EU wird wieder einmal zum Garanten für Frieden auf Zypern, die griechisch-türkischen Beziehungen und Sicherheit in der Region. Die Aufnahme eines vereinigten Zyperns in die europäische Familie wird sich auch positiv auf das Aufnahmeverfahren der Türkei auswirken und den Beitritt beschleunigen. Die Europäische Union läutet ein neues Zeitalter des Wohlstands und der Kooperation ein und hält schützend ihre Hand über die komplizierte Dreiecksbeziehung zwischen Griechenland, Türkei und Zypern.

Translated from The EU: Spilling Over into the Mediterrenean