Die EU im Auge des Orkans

Published on May 14, 2008

Keine Berichte über den europäischen Jahrestag

Die meisten Medien haben nicht über den 9. Mai, Europas Jahrestag, berichtet. Der 9. Mai, der Tag an dem der Schuman-Plan verkündet wurde, ist das EU-Symbol und ein Schlüsseldatum der europäischen Konstruktion, welches zu Ehren der Brüsseler Institutionen hervorgehoben wird. Wussten die europäischen Bürger von den Feierlichkeiten? Es gab nur wenige Plakate, die das europäische Ereignis ankündigten. Selbst die Vertretungen der Europäischen Kommission in den Mitgliedstaaten kamen ihrem Job - auf das Ereignis aufmerksam zu machen - nicht ausreichend nach. Der Anlass zum Feiern? Vor genau 58 Jahren hatte der damalige französische Außenminister Robert Schuman den durch zwei Weltkriege geschwächten europäischen Staaten den Vorschlag gemacht, die Kohle- und Stahlproduktion fortan gemeinsam zu verwalten.

Flug und Trug im Netz

Jeder dritte Verbraucher wird beim Online-Kauf eines Flugtickets betrogen. Dieses Ergebnis verkündete Meglena Kunev, EU-Verbraucherschutzkommissarin, nach siebenmonatiger Beobachtung von Fluggesellschaften und Online-Reiseagenturen. In den meisten Fällen wird der Verbraucher beim Preis, bei den Vertragsbedingungen, die viel zu klein abgedruckt sind, und bei der Dauer von Sonderangeboten getäuscht. Im September 2007 wurden fast 50 Prozent der Internetseiten als verbraucherunfreundlich deklariert; mittlerweile entsprechen sie aber den europäischen Vorgaben. Dennoch werden diese Normen noch nicht ausreichend im Bereich der grenzüberschreitenden Strecken respektiert.

Zwei Millionen Euro für Birma

Die Europäische Kommission hat sehr schnell entschieden humanitäre Hilfe zu leisten und zwei Millionen Euro bereitzustellen, um den Überlebenden des Zyklons „Nargis“, der Anfang Mai in Myanmar wütete, zu helfen. Louis Michel, EU-Entwicklungskommissar, verkündete, dass diese Summe auf 30 Millionen Euro aufgestockt werden könnte, wenn Birmas Militärjunta die Grenzen für mehr NGOs öffne. Der EU-Kommissar hat vor, persönlich nach Myanmar zu reisen, um sicherzustellen, dass das Geld, welches für die Wasserversorgung und die Abwasserreinigung bestimmt ist, nicht von der birmanesischen Junta unterschlagen wird, sondern den Hilfsorganisationen zu Gute kommt. Fast 25.000 Menschen sind umgekommen. 41.000 Personen gelten derzeit als vermisst.

Proeuropäisches Serbien

Nachdem 39 Prozent der Stimmen auf Präsident Boris Tadic entfielen, spricht Serbien nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo und einer zweimonatigen politischen Krise erneut mit europäischer Stimme. Die ultranationalistische Partei von Tomislav Nikolic erreichte nur 28 Prozent der Stimmen. Mehr als 60 Prozent der Serben, sowohl in Serbien als auch im Kosovo, haben an den Wahlen teilgenommen. Die europäische Zukunft Serbiens ist jedoch noch ungewiss. Da die demokratische Partei Tadics keine absolute Mehrheit besitzt, muss sie Koalitionspartner finden, um eine regierungsfähige Koalition zu formen. Leichter gesagt als getan!

Translated from L’UE dans l’œil du cyclone